Impfen in Deutschland

Impfausweis

Mit einem Impfausweis (oder auch Impfpass oder „Internationale Bescheinigung über Impfungen und Impfbuch“) besitzt man ein international und lebenslang gültiges Dokument, in dem durchgeführte Impfungen und assoziierte andere Maßnahmen dokumentiert werden. Der Impfausweis wird jedem versicherten Bürger nach der Impfung zur Verfügung gestellt. In den meisten Fällen erhalten schon Säuglinge den Ausweis bei der ersten Vorsorgeuntersuchung bei der Kinderärztin oder dem Kinderarzt.

Die Kosten für den Impfausweis werden von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. (1) Auch private Krankenversicherer übernehmen in der Regel die Kosten für den neu ausgestellten Impfausweis im Rahmen von Impfungen.

Die Impfausweise in ihrer jetzigen Form werden nach den Richtlinien der WHO (International Health Regulations, siehe auch nächster Abschnitt) erstellt und enthalten daher alle Angaben auch in englischer und französischer Sprache. (2) Aber auch ältere Exemplare behalten ihre Gültigkeit. Aktuell gibt es Bestrebungen, in Deutschland einen elektronischen Impfausweis einzuführen, wie er bereits in einigen anderen europäischen Ländern verwendet wird.

 

Was muss im Impfausweis dokumentiert werden?

Im Impfausweis werden alle Standardimpfungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene dokumentiert. Darüber hinaus gibt es i.d.R. eine Doppelseite über eine „internationale Bescheinigung über Impfung oder Verabreichung einer anderen Prophylaxe“, wie die Gelbfieberimpfung, und zumeist auch weitere Seiten für Grippeschutzimpfungen sowie Indikations- und Reiseimpfungen. Ebenfalls angegeben werden können Ergebnisse von Tuberkulintests sowie von Antikörpertiterbestimmungen.

Auch passive Immunisierungen mittels Antikörpergabe gelten als Impfung und werden dokumentiert. Das erlaubt neben dem Überblick über den Immunstatus auch die Ermittlung des richtigen Zeitpunktes für eine Impfung sowie die entsprechenden Auffrischimpfungen. Durch diese Maßnahmen ist es möglich, den Immunstatus einer Person nicht nur zu verfolgen, sondern bei konsequenter Kontrolle und ggf. Auffrischimpfung auch einen lebenslangen Immunschutz zu gewährleisten.

Angaben zum Datum der Schutzimpfung, Bezeichnung (Handelsname) und Chargennummer des Impfstoffes (meist als Aufkleber), Name der Krankheit gegen die geimpft wird sowie Name, Anschrift und Unterschrift (schriftlich oder in elektronischer Form) der für die Durchführung verantwortlichen Person müssen gemäß § 22 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in jedem Impfausweis enthalten sein (siehe Infokasten).

Zudem sind im Impfausweis Erläuterungen für das Vorgehen im Verdachtsfall einer unerwünschten Nebenwirkung enthalten und zu den sich nach §§ 60 bis 64 IfSG ergebenden Ansprüchen bei Eintritt eines Impfschadens. Seit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes 2015 müssen darüber hinaus auch Hinweise zu Folge- und Auffrischimpfungen (inkl. Terminvorschlägen) enthalten sein. (1,3,4,5)

§ 22 IfSG: Impfdokumentation (6)

(1) Die zur Durchführung von Schutzimpfungen berechtigte Person hat jede Schutzimpfung unverzüglich in einem Impfausweis oder, falls der Impfausweis nicht vorgelegt wird, in einer Impfbescheinigung zu dokumentieren (Impfdokumentation).

(2) Die Impfdokumentation muss zu jeder Schutzimpfung folgende Angaben enthalten:
     1. Datum der Schutzimpfung,
     2. Bezeichnung und Chargenbezeichnung des Impfstoffes,
     3. Name der Krankheit, gegen die geimpft wurde,
     4. Name und Anschrift der für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person sowie
     5. Bestätigung in Schriftform oder in elektronischer Form mit einer qualifizierten
         elektronischen Signatur oder einem qualifizierten elektronischen
         Siegel durch die für die Durchführung der Schutzimpfung verantwortliche Person.

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass abweichend von Satz 1 Nummer 5 die Bestätigung in elektronischer Form auch mit einem fortgeschrittenen elektronischen Siegel erfolgen kann, wenn das Siegel der zur Durchführung der Schutzimpfung verantwortlichen Person eindeutig zugeordnet werden kann. Bei Nachtragungen in einen Impfausweis kann jeder Arzt die Bestätigung nach Satz 1 Nummer 5 vornehmen oder hat das zuständige Gesundheitsamt die Bestätigung nach Satz 1 Nummer 5 vorzunehmen, wenn dem Arzt oder dem Gesundheitsamt eine frühere Impfdokumentation über die nachzutragende Schutzimpfung vorgelegt wird.

(3) In der Impfdokumentation ist hinzuweisen auf
     1. das zweckmäßige Verhalten bei ungewöhnlichen Impfreaktionen,
     2. die sich gegebenenfalls aus den §§ 60 bis 64 ergebenden Ansprüche bei Eintritt eines Impfschadens
         sowie
     3. Stellen, bei denen die sich aus einem Impfschaden ergebenden Ansprüche geltend gemacht werden
         können.

(4) In der Impfdokumentation ist über notwendige Folge- und Auffrischimpfungen mit Terminvorschlägen zu informieren, so dass die geimpfte Person diese rechtzeitig wahrnehmen kann.

Im von der WHO nach Inkrafttreten der International Health Regulations (2005) erarbeiteten „International Certificate of Vaccination or Prophylaxis“ werden noch ergänzende Vorgaben für bestimmte international anzuerkennende Impfungen, wie die Dokumentation der Gelbfieber-Impfung, gemacht. So sollen hier zusätzlich zu den oben beschriebenen Angaben u.a. noch Geschlecht, Personalausweisnummer (falls vorhanden) und Unterschrift der geimpften Person eingetragen werden. Diese Vorgaben finden sich auch im Impfausweis, z. B. im Abschnitt für die Gelbfieberimpfung, deren Nachweis zur Einreise in verschiedene Länder notwendig ist. (2)

Wer übernimmt die Dokumentation im Impfausweis?

Eintragungen in den Ausweis werden nach § 22 IfSG vom impfenden Arzt vorgenommen (bzw. durch die für die Impfung rechtlich verantwortlichen Person, z.B. im Rahmen der regionalen Modellvorhaben zur Durchführung von Grippeschutzimpfungen in Apotheken) und die Richtigkeit der Angaben durch dessen Unterschrift bestätigt. Wenn dem Arzt oder dem Gesundheitsamt eine frühere Impfdokumentation über die nachzutragende Schutzimpfung vorgelegt wird, kann jeder Arzt die Bestätigung oder das zuständige Gesundheitsamt die Bestätigung gemäß § 22 IfSG vornehmen. (3,5)

 

Was ist bei Verlust des Impfausweises zu tun?

Falls der Impfpass einmal verloren geht, sollte versucht werden, die Information zu früher durchgeführten Impfungen aus ärztlichen Unterlagen zu ermitteln. Von der Hausärztin oder dem Hausarzt kann man ein neues Impfdokument erhalten und der Arzt kann bereits erhaltene – und in der Arztpraxis dokumentierte – Impfungen nachtragen.

Grundsätzlich gilt: Nur dokumentierte Impfungen gelten als durchgeführt.
(Robert Koch-Institut)

Laut STIKO-Empfehlung sind „fehlende Impfdokumente kein Grund, notwendige Impfungen zu verschieben, fehlende Impfungen nicht nachzuholen oder eine Grundimmunisierung nicht zu beginnen“. Daher ist bei unbekanntem Impfstatus zumeist von fehlenden Impfungen auszugehen, zumal Angaben aus der Erinnerung zu bisherigen Impfungen oder auch durchgemachten Krankheiten (mit Ausnahme bei Windpocken) oft unzuverlässig sind. Diese Empfehlung der Nachimpfung dient dazu, betroffene Personen möglichst sicher vor einer Infektion zu schützen. In Einzelfällen ist laut STIKO auch ein abweichendes Vorgehen vertretbar. (7,9)

Der digitale Impfpass

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat 2020 den digitalen Impfpass gemäß § 355 Absatz 1 SGB V als Inhalt der elektronischen Patientenakte (ePA) festgelegt. Durch die Digitalisierung der Impfdaten wird einem Verlust dieser wichtigen Informationen vorgebeugt und Patienten ebenso wie vom Patienten berechtigte Ärzte können jederzeit darauf zugreifen. In Zukunft können auch hilfreiche Funktionen wie automatische Erinnerungen zur Auffrischung von Impfungen auf Basis der Daten des Impfpasses von den Systemen umgesetzt werden. Sobald verfügbar soll der e-Impfpass im Rahmen der elektronischen Patientenakte (ePA) nutzbar sein. (8)

Aktuelle, zusätzliche Möglichkeit für den Nachweis von Corona-Impfungen

Als ergänzendes Angebot wurde zu den oben bestehenden Entwicklungen eines allgemeinen digititalen Impfpasses im Juli 2021 ein europäisch abgestimmter digitaler Impfnachweis zur COVID-19-Impfung eingeführt. Die Nutzung des digitalen Impfnachweises für COVID-19 ist freiwillig - niemand wird dazu verpflichtet. Der gelbe Impfpass reicht in der Regel als Nachweis auch weiterhin aus (alternativ kann auch hierzulande die als Ersatz ausgestellte Impfbescheinigung oder der Ausdruck des Impfzertifikats vorgelegt werden; je nach landesspezifischer Regelung). 

Für viele Menschen ist jedoch eine digitale Nachweismöglichkeit mit dem Smartphone praktischer (Link zur Infoseite der Bundesregierung: "So funktioniert der digitale Impfnachweis auf dem Handy"). Zudem wird beispielsweise das Reisen innerhalb der EU durch ein abgestimmtes digitales Zertifikat erleichtert. Dabei können nicht nur COVID-19-Impfungen sondern auch Test- und Genesenzertifikate nachgewiesen werden (COVID-Zertifkat der EU). Alle Nachweisdokumente (digitale und papiergebundene) sind nur in Verbindung mit einem Ausweisdokument (Lichtbildausweis) gültig, das ergänzend vorzulegen ist.

Quellen:

  1. Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
  2. WHO: International Health Regulations (2005), 3. Auflage, Anhang 6
  3. IfSG (Infektionsschutzgesetz) - § 22 Impfausweis
  4. IfSG (Infektionsschutzgesetz) - 12. Abschnitt Entschädigung in besonderen Fällen (siehe §§60-64)
  5. RKI: Rechtliche Fragen zum Impfen 
  6. § 22 IfSG in der Version die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist
  7. Antworten zu häufig gestellten Fragen zum Impfen des Robert Koch-Instituts
  8. Pressemitteilung der KBV zum digitalen Impfpass (vom 10.07.2020) 
  9. Empfehlungen der STIKO beim RKI 2020/21, EPI Bull 34/2020

Letzte Aktualisierung: 06.10.2021

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