Historie
Notwendigkeit einer konzertierten Lenkung
Hintergrund
Die föderale Struktur von Deutschland spiegelt sich auch im Impfwesen wieder. Die Umsetzung von Impfzielen ist im Wesentlichen die Aufgabe der einzelnen Bundesländer, die so ihre eigenen Schwerpunkte setzen und auf regionale Bedürfnisse eingehen können. Daneben übernehmen aber auch nationale Behörden und Institutionen Aufgaben, die das Impfen in ganz Deutschland im Blick haben. Dazu gehören z.B. die Ständige Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut, die nationale Impfempfehlungen erstellt, das Bundesgesundheitsministerium, das entsprechende Gesetzesvorlagen (z.B. Präventionsgesetz) schafft oder der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), der die von den Krankenkassen zu honorierenden Impfungen festlegt. Eine enge Abstimmung zwischen den einzelnen Ländern, dem Bund und den anderen wichtigen Akteuren ist daher unerlässlich, wenn wichtige Impfziele, wie z.B. die Elimination von Masern und Röteln, erreicht werden sollen.
Erste Nationale Impfkonferenz (NIK)
Auf der Basis von positiven Erfahrungen in anderen föderalen Ländern beschlossen die Gesundheitsminister in Deutschland daher die Ausrichtung der 1. Nationalen Impfkonferenz (NIK) in Mainz. Damit sollte erstmals ein Austausch aller politischen und fachlichen Akteure im Impfwesen ermöglicht werden. Alle beteiligten Akteure waren sich dort einig, dass Deutschland einen Nationalen Impfplan benötigt.
Nationaler Impfplan (NIP) & Nationaler Aktionsplan zur Masern- und Rötelnelimination (NAP)
Im Vorfeld der 2. Impfkonferenz 2011 in Stuttgart wurde ein Nationaler Impfplan erarbeitet, auf der Konferenz vorgestellt und von der Gesundheitsministerkonferenz verabschiedet. Der Nationale Impfplan (NIP) enthält eine Übersicht über das gesamte Impfwesen in Deutschland sowie vereinbarte oder angestrebte Impfziele. Bei den alle zwei Jahre stattfindenden Nationalen Impfkonferenzen wird seitdem der aktuelle Stand des Impfplans erfasst. Zudem wurde der NIP im Jahr 2015 noch um einen Nationalen Aktionsplan zur Masern- und Rötelnelimination (NAP) ergänzt.
Die föderale Struktur des Impfwesens in Deutschland machte die Etablierung von Nationalen Impfkonferenzen, des Nationalen Impfplans und der Nationalen Lenkungsgruppe Impfen notwendig.
Einsetzung der NaLI
Gleichzeitig fehlte jedoch ein hochrangiges Gremium mit Entscheidungskompetenzen, welches sich kontinuierlich um die Umsetzung der bei den Nationalen Impfkonferenzen (NIK) und im Nationalen Impfplan (NIK) sowie dem Nationalen Aktionsplan zur Masern- und Rötelnelimination (NAP) vorgeschlagenen Maßnahmen kümmert, die gemeinsame Impfziele verfolgt und an die aktuellen Herausforderungen anpasst. Daher beschloss die Gesundheitsministerkonferenz im Jahr 2013 die Einrichtung einer von Bund und Ländern getragenen Nationalen Lenkungsgruppe Impfen (NaLI) und legte auch zugleich die Zusammensetzung des Gremiums im Wesentlichen fest:
Gesundheitsministerien aller 16 Bundesländer, das Bundesministerium für Gesundheit mit nachgeordneten Behörden und die nationale Vertretung der Ärzteschaft (Bundesärztekammer, Kassenärztliche Bundesvereinigung, G-BA) sowie der Krankenkassen (Verband der Privaten Krankenversicherung, GKV-Spitzenverband).
Das hochrangig besetzte Gremium NaLI wurde im Mai 2016 in Schwerin ins Leben gerufen.
Zur Unterstützung und Koordination der Nationalen Lenkungsgruppe Impfen (NaLI) wurde außerdem eine Geschäftsstelle gegründet, die als Union Geschäftsstelle Nationaler Impfplan (NIP) und Nationale Lenkungsgruppe Impfen (NaLI) besteht.
